| Nach Herbert Dorfmann haben auch die Grünen Probleme mit Direkter Demokratie |
| Dienstag, 01. Dezember 2009 um 09:48 Uhr | |||||||||
 Politische Träumer wurden vorgeführt – geht unters Volk und ihr werdet das Ergebnis verstehen!„Grundsätzlich kann man das Ergebnis einer Volksabstimmung teilen – oder eben einer anderen Ansicht sein. Etwas vollkommen anderes ist allerdings, ob man bei einer solchen gewisse Fragen zu einem Thema überhaupt zulässt, oder nicht – und genau hier zeigen die sonst so lauten Volksabstimmungsbefürworter ihr wahres Gesicht“, so der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Sigmar Stocker in einer Aussendung. Es ist absolut unverständlich, wie nach Herbert Dorfmann jetzt auch die Grünen in die gleiche Kerbe schlagen und meinen, dass die Direkte Demokratie zwar grundnotwendig, aber mit Vorsicht zu handhaben sei. Unverständlich ist auch, weshalb sich die Grünen über den Entscheid der Schweizer Sorgen machen, denn diese haben sich gegen Minarette im eigenen Land entschieden – und nicht gegen die Religionsfreiheit an sich. Das ist ein wesentlicher Unterschied. „Wenn die Grünen und Herbert Dorfmann glauben, dass man die Direkte Demokratie nur dann verwenden sollte, wenn das Ergebnis ins jeweilige Programm und Gedankengut passt, dann sind sie in Wahrheit Zensoren der Volksmeinung“, so Stocker weiter. Die Menschen wollen und brauchen sicher nicht über „jeden Blödsinn“ abstimmen – aber eben genau über solche Themen, welche sie mit Sorge erfüllen, die sie stören und manchmal auch zornig machen. Das Mittel der Direkten Demokratie sollte der Politik ein Wegweiser gerade auch in schwierigen Fragen und Angelegenheiten sein. „Die Wahrheit ist doch, dass die Schweizer nicht nur ihrer eigenen, sondern der Europäischen Politik insgesamt einen ‚gewaltigen Tritt‘ verpasst haben. Dieses Volksbegehren hat die politischen Träumer im EU-, und in den Staats- und Landesparlamenten vorgeführt. Wenn Politiker – wie Dorfmann und die Grünen – nicht nur hinter ihren Bürowänden sitzen, sondern wirklich unters Volk gehen würden, dann hätten sie das Abstimmungsergebnis sicher besser nachvollziehen können. Danke Schweiz!“, so Stocker abschließend. Kommentare (3)
puschtra
schrieb:
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genau! so sehe ich das auch! ich jedenfalls kann den schweizern nur gratulieren! im übrigen bin ich der meinung, dass der großteil der südtiorler bevölkerung diesbezüglich gleich denkt. |
Armin
schrieb:
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Alarmsignale Interessant die Aussagen von Stephan Lausch von der Initiative für mehr Demokratie: "Es ist viel besser - wie jetzt im Fall des Schweizer Abstimmungsergebnisses zum Minarettverbot - jetzt einen solchen Entscheid zu haben, als dann in ein paar Jahren mit harter Gewalt konfrontiert zu werden." Ich denke, seine Aussage trifft den Nagel auf den Kopf. Die Alarmglocken früh genug hören, um die Weichen früh genug stellen zu können. Auch wenn Minarettverbote weder den Fundamentalismus noch die schleichende Islamisierung verhindern können, so deutet dies in erster Linie darauf hin, dass das Problem von Teilen der Schweizer Bevölkerung erkannt wird. Ein anderes Bild zeigt sich sowohl bei führenden Politikern auf EU-Ebene, als auch bei den Journalisten. Sie sind nicht fähig, den Menschen auf gleicher Ebene zu begegnen und auf sie zu hören. Vielmehr ziehen sie es vor, diejenigen, die anderer Meinung sind, als Populisten hinzustellen und von "diffusen Ängsten" (Andreas Pfeifer) zu sprechen, die man vorher nicht wahrzunehmen glaubte. Aber genau davon kann ja jetzt nicht mehr die Rede sein. Auf die weitere Entwicklung darf man schon mal gespannt sein. Beste Grüße |
bozner
schrieb:
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... War ja absehbar daß einige ganz Schlaue das nun gegen die direkte Demokratie verwenden wollen. Es ist Volkes Wille und als solcher zu respektieren! Jedenfalls besser als uns die Kreuze ab zu hängen, und das ging eindeutig nicht vom Volke aus! |
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