Die Freiheitlichen

Geht es nach PD-Chef Bersani, soll Italien demnächst ein neues Wahlgesetz erhalten. Eine Abänderung des Wahlgesetzes ist auch dringend notwendig. Das gilt  vor allem auch für Südtirol. Es ist nämlich ein Armutszeugnis für unsere Autonomie und völlig absurd, wenn wir Südtiroler bei Parlamentswahlen in staatliche Bündnisse getrieben werden, weil der Minderheitenschutz im Wahlgesetz längst nicht mehr greift. Südtirols Parlamentarier sind in den kommenden Wochen und Monaten also danach zu bewerten, inwiefern sie sich für ein neues Wahlgesetz einsetzen. Es dürfte allerdings fraglich sein, ob es zu einer Abänderung im Sinne Südtirols kommt. Südtirols-Vertretung in Rom sitzt – inklusive dem Grünen Florian Kronbichler und der SVP-Vertreter – im Mitte-Links-Block und dürfte damit kein allzu großes Interesse haben, sich in Rom für ein Wahlgesetz einzusetzen, das den Südtirolerinnen und Südtirolern eine blockfreie Wahlmöglichkeit bietet. Es gilt deshalb genauestens zu beobachten, welche Schritte demnächst in Rom gesetzt werden. Ansonsten folgt auf das „Porcellum“ ein neues „Porcellum“, bei dem der Wählerwille einmal mehr keine Berücksichtigung bei der Mandatszuteilung findet.

Michael Demanega
Generalsekretär der Freiheitlichen

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