Zivilinvalidenrenten seit Jahren stabil

Veröffentlicht am 23.03.2017
Freiheitliche Anfrage

Knapp 7.500 Menschen in Südtirol weißen eine anerkannte Zivilinvalidität auf. Davon beziehen etwa 4.800 eine Invalidenrente. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete und Obmann, Walter Blaas, informierte sich über die Entwicklung der Renten mittels einer Anfrage.

„Die Gesamtsumme der ausbezahlten Zivilinvalidenrenten in Südtirol betrug im Jahr 2013 etwa 27,6 Millionen Euro, während die Summe im Jahr 2016 bei 28,3 Millionen Euro lag. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 2,7 Prozent im genannten Zeitraum. Im fast denselben Ausmaß nahm die Anzahl der Zivilinvalidenrentner zu. Lag die Personenzahl im Jahr 2013 noch bei 4.723, so stieg sie im Jahr 2016 auf 4.824“, fasst der Freiheitliche Landtagsabgeordnete einleitend zusammen.

Der Freiheitliche Landesparteiobmann Blaas bemängelt, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb keine Auskunft zur Staatsbürgschaft der Zivilinvaliden geben kann. „Es wäre von Bedeutung zu wissen, wie viele Nicht-EU-Bürger eine Zivilinvalidenrente beziehen“, so Blaas.

Die Auszahlung einer Zivilinvalidenrente hängt mit dem jährlichen versteuerbaren Einkommen zusammen. „Im Jahr 2006 wurde eine Gesetzesänderung vorgenommen, um den Teilinvaliden eine Beschäftigung mit Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Damit verbunden war das Anrecht, die Zivilinvalidenrente nicht zu verlieren. Die Möglichkeit einer geregelten Arbeit nachzugehen, auch nur für einige Stunden am Tag, wurde mit dieser Maßnahme verbessert“, beschreibt Blaas.

„Mit der Gesetzesänderung im Jahr 2006 wurde das Einkommen aus Arbeit bei der Berechnung der Zivilinvalidenrente herangezogen und einer Halbierung unterzogen“, betont der Freiheitliche Abgeordnete und erläutert, dass andere Einkommen aus Renten nicht berücksichtigt worden sind.

„Den Zivilinvaliden muss der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden, damit das Einkommen zur Verbesserung des Lebenssituation beiträgt“, hält Blaas abschließend fest.