Verschleierte Identität von Asylwerbern

Veröffentlicht am 18.01.2017
Vizeparteiobfrau Tamara Oberhofer will Missstand beleuchten

Die Schweiz beschäftigt sich derzeit mit dem Problem der „Unsicheren Identität“. Immer wieder treten Fälle auf, in denen Asylbewerber keine Dokumente zur persönlichen Identifizierung besitzen. Derartige Fälle von unklaren Identitäten bieten eine offene Flanke in Bezug auf die Sicherheit, weil diesen Personen die Möglichkeit einer falschen oder sogar mehrerer Identitäten geboten wird. Der Fall des Berlin-Terroristen hat das Problem der verschleierten Identitäten offen aufgezeigt. Die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer fordert Auskünfte zur Problematik in Südtirol.

„Das System ‚Eurodac‘, der europäischen Datenbank zur Speicherung von Fingerabdrücken, wurde in den letzten Jahren zwar deutlich verbessert, allerdings lässt sich eine lediglich mündlich angegebene Herkunft weiterhin nicht überprüfen“, erklärt Oberhofer das Problem der verschleierten Identitäten von Asylwerbern in einer Aussendung einleitend. „Der Fall des Terroristen, der in Berlin ein Massaker angerichtet hat, machte in aller Klarheit deutlich, wie Asylwerber geschickt ihre wahre Identität verdunkeln können“, gibt die Freiheitliche Landtagsabgeordnete zu bedenken.

„Es wird zu ergründen sein, mit welchen Mitteln die Identität der Asylwerber und illegalen Einwanderer festgestellt wird, wenn die Dokumente fehlen“, so Oberhofer. „Ohne gültige Papiere wäre im Normalfall eine Einreise in ein anderes Land nicht möglich. Personen, die sich nicht ausweisen können und deren Identität nicht geklärt werden kann, wären bereits an der Grenze abzuweisen und die weitere Einreise zu verwehren“, unterstreicht die Freiheitliche Vizeparteiobfrau.

„In Zeiten der herrschenden Anarchie an den EU-Außengrenzen wurden die geltenden Gesetze aus den Angeln gehoben“, kritisiert Oberhofer. „Zigtausende Illegale bewegen sich frei durch Europa und stellen ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko dar. Derartige Zustände sind eines Rechtsstaates unwürdig, zumal die Bürger die Zeche für derartige Auswüchse bezahlen“, kritisiert Tamara Oberhofer abschließend und fordert eine Erhebung der Situation in Südtirol.