Unsichere Identität bei Asylbewerbern

Veröffentlicht am 04.04.2017
Die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer fordert die umgehende Ausweisung von Identitätsschwindlern

Die Schweiz beschäftigt sich seit längerem mit dem Problem der „Unsicheren Identität“ von Asylanten. Immer wieder treten Fälle auf, in denen Asylbewerber keine Dokumente zur persönlichen Identifizierung besitzen. Derartige Fälle von unklaren Identitäten bieten eine offene Flanke in Bezug auf die Sicherheit, weil diesen Personen die Möglichkeit einer falschen oder sogar mehrerer Identitäten geboten wird. Die Freiheitliche Landtagsabgeordnete setzte sich mit der Thematik auseinander.

„Illegale Einwanderer, die nach dem erfolgten Grenzübertritt ein Asylverfahren anstreben, können in vielen Fällen keine gültigen Papiere vorweisen. Identitäten können damit geschickt verschleiert oder mehrfach angenommen werden“, hält die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Tamara Oberhofer einleitend in einer Aussendung fest. „‘Zu diesem Zweck wird [in Italien] das sogenannte Instrument des „fotosegnalamento“ eingesetzt, welches sowohl fotografische, daktyloskopische als auch anthropometrische Systeme umfasst‘“, zitiert Oberhofer aus der vorliegenden Antwort auf ihre Anfrage und zeigt sich skeptisch.

„Das System von Eurodac, der europäischen Datenbank zur Speicherung von Fingerabdrücken, wurde in den letzten Jahren zwar deutlich verbessert, allerdings lässt sich eine lediglich mündlich angegebene Herkunft weiterhin nicht überprüfen“, so Oberhofer.

„Inwieweit die sozialen Netzwerke und die digitale Spur der Asylwerber überprüft werden, ist der Landesregierung nicht bekannt“, hält die Freiheitliche Landtagsabgeordnete fest. „Die große Anzahl der Asylanten erleichtert die Rahmenbedingungen der Identitätsverschleierung. Das Asylchaos greift allerorts um sich und die offenen EU-Außengrenzen gefährden die innere Sicherheit“, kritisiert Tamara Oberhofer.

„Personen aus Drittstaaten, welche eine falsche Identität bekunden oder sich mehrfach registrieren lassen, sind umgehend des Landes zu verweisen und diesbezüglich ist die Landesregierung aufgerufen, sich entsprechende Informationen einzuholen und in Rom Druck auszuüben“, fordert Oberhofer abschließend und verweist auf den Asylmissbrauch, die Gefährdung der Sicherheitslage und das Ergaunern von Sozialleistungen.