TTIP? Nein, danke!

Veröffentlicht am 15.07.2016
Neuesten Studien zufolge könnte das geplante Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU im Alpenraum tausende Arbeitsplätze kosten und das Bauernsterben beschleunigen, da TTIP die kleinstrukturierte Landwirtschaft in strake Bedrängnis bringen würde. Davon wäre auch Südtirol mit seiner ebenso kleinstrukturierten Berglandwirtschaft betroffen, warnt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner in einer Presseaussendung.

„Den Aussagen der Regierungspolitiker, dass die Standards im Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsbereich nicht abgesenkt werden würden, kann nur wenig Glauben geschenkt werden. Durch die Harmonisierung der Standards wird es nämlich auch in Europa möglich sein, hoch umstrittene gen- und hormonmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel zu produzieren. Zudem würden unsere Märkte durch das Freihandelsabkommen mit Billigstlebensmitteln aus den USA überschwemmt werden. Dies würde für kleine Betriebe das Ende bedeuten und unseren Lebensmittelstandard drastisch senken“, so Leitner.

„Ein weiteres Problem ist die Geheimhaltungstaktik der Verhandlungspartner. Trotz zahlreicher Proteste, die Inhalte der Verhandlungen zu veröffentlichen, bleibt das meiste geheim. Zum Beispiel wurde lange verschwiegen, dass es für die Verträge keine Ausstiegsklausel geben wird“, gibt der Freiheitliche Fraktionsvorsitzende bekannt.

„Die eigentlichen Gewinner dieser Verträge sind das internationale Großkapital und die multinationalen Konzerne, die ohne Einhaltung der Demokratie und außerhalb der politischen Institutionen den Weltmarkt beherrschen möchten. Es wäre auf jeden Fall nötig diese Verträge einer Volksabstimmung zu unterziehen und die eben genannten Folgen wären Grund genug, das TTIP-Abkommen abzulehnen. Das gleiche gilt für CETA und TISA“, fordert Leitner abschließend.