Südtirols Würde wahren

Veröffentlicht am 14.10.2016
Blaas warnt vor der Verfassungsreform

Der Freiheitliche Landesparteiobmann und Landtagsabgeordnete Walter Blaas warnt vor den Folgen für Südtirol aufgrund einer zentralistischen Verfassung. Er mahnt an, sich die Wurzeln unserer Heimat zu vergegenwärtigen und die Autonomie sowie das Recht auf Selbstbestimmung nicht aufs Spiel zu setzen.

„Südtirols Drang nach Autonomie, Eigenständigkeit und Demokratie macht einen wesentlichen Teil der Würde unseres Landes aus“, hält der Freiheitliche Landesparteiobmann in einer Aussendung einleitend fest. „Garantierte Minderheitenrechte, ohne stete staatliche Interventionen fürchten zu müssen, eine repräsentative Demokratie, die den Wählerwillen widerspiegelt und das Wahrnehmen der autonomen Befugnisse sind hart erkämpfte Rechte“, betont Blaas und warnt vor den Auswirkungen der neuen Verfassung auf diese Rechte.

„Der am 4. Dezember 2016 zur Abstimmung stehende Verfassungsentwurf sieht staatlichen Zentralismus, undemokratische Mehrheitsboni für die stärkste Partei und einen Abbau von autonomen Kompetenzen vor“, warnt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete mit Nachdruck.

„Eine sogenannte „Schutzklausel für Südtirol“ bietet keinen Schutz gegen die zentralistische Verfassung. Allein schon die Bezeichnung „Schutzklausel“ ist ein Eingeständnis, dass unsere Heimat gegenüber der neuen Verfassung schutzbedürftig wäre. Nur ein klares NEIN der Südtiroler Bevölkerung zum PD-Verfassungsentwurf wahrt die Würde der Heimat“, hält der Freiheitliche Landesparteiobmann abschließend fest.