Schwierigkeiten bei Einzahlung der SIAE-Gebühren

Veröffentlicht am 28.04.2016
Landtagsabgeordneter Walter Blaas fordert Aufklärung

Der Einzahlungstermin der SIAE-Gebühren wurde dieses Jahr auf den 18. März verlängert. Laut Medienberichten habe es beim Versand der Einzahlungsscheine der SIAE Schwierigkeiten gegeben. Bis zum 18. März konnte die Einzahlung ohne Anwendung von Strafen getätigt werden. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas wollte in einer Landtagsanfrage wissen, welche konkreten Schwierigkeiten es beim Versand der SIAE-Einzahlungsscheine gegeben hat.

Landeshauptmann Arno Kompatscher teilt dem Abgeordneten in seinem Antwortschreiben mit, dass die SIAE keine Schwierigkeiten bei der Zusendung der Einzahlungsscheine hatte, der Versand an die Gewerbetreibenden in Südtirol sei im Zeitraum 18.-24. Februar erfolgt, einen Monat vor Ablauf der Fälligkeit vom 18. März 2016. Der Aufschub der Fälligkeit sei hauptsächlich beschlossen worden, um die operative Inbetriebnahme des neuen Portals „Portale per rinnovi Musica d'Ambiente“ zu ermöglichen. Dieses Portal werde in Zukunft auch für Südtiroler Nutzer hilfreich sein, da die Verlängerung des Jahresabonnements online vorgenommen werden könne, so Kompatscher.

Auf Blaas‘ Frage, ob die Einzahlungsscheine nur in italienischer Sprache abgefasst worden seien, entgegnet Landeshauptmann Kompatscher, dass auch dieses Jahr die Einzahlungsscheine ausschließlich in italienischer Sprache verschickt worden seien, begleitet von zwei Schreiben in deutscher und italienischer Sprache mit Anleitungen zu den verschiedenen Zahlungsmodalitäten.

Abschließend wollte Blaas wissen, ab wann mit einer deutschsprachigen Internetseite der SIAE zu rechnen sei. Arno Kompatscher bekräftigt, dass sich eine solche derzeit in Ausarbeitung befinde. Die Zweisprachigkeitspflicht werde von der SIAE auch bei der Führung der Dienstleistungsschalter eingehalten, insbesondere beim „Autorenschalter“, der seit einigen Monaten in der Filiale Bozen in Betrieb sei und sich an Südtiroler Autoren und Verleger richte, ergänzt der Landeshauptmann.

Walter Blaas mahnt in einer Stellungnahme an, dass die SIAE endlich die in Südtirol geltende Zweisprachigkeit bei ihren Dienstleistungen in vollem Umfang garantieren solle. „Dazu gehören deutsche Einzahlungsscheine genauso wie eine deutschsprachige Internetseite. Der Landesregierung sollte die Nichtbeachtung der Zweisprachigkeitspflicht durch die SIAE hinlänglich bekannt sein“, so Blaas.