Materialseilbahnen brauchen bis Ende des Jahres Betriebsbewilligung

Veröffentlicht am 21.06.2016
Im Jahr 2006 wurde ein Landesgesetz erlassen, welches die Betriebsbewilligung für Materialseilbahnen vorsieht. Alle Materialgroßseilbahnen in Südtirol, die öffentliche Bauten, bewohnte Gebäude oder Straßen überqueren, müssen bis Ende 2016 eine Betriebsbewilligung vorliegen haben, ansonsten sind entsprechende Sanktionen in Form von Strafzahlungen vorgesehen. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas erkundigte sich in einer Anfrage über den aktuellen Stand der Dinge.

Landesrat Florian Mussner gibt in seiner Antwort bekannt, dass im Jahr 2015 lediglich drei Materialseilbahnen im privaten Dienst über eine gültige Betriebsbewilligung verfügten. Für die Ausstellung einer Betriebsbewilligung sei die Abnahme der Anlage und eine periodischen Kontrolle durch einen Seilbahntechniker, sowie eine Pflichthaftversicherung erforderlich. Diese Maßnahmen sollen ein gewisses Sicherheitsniveau gewährleisten, so Mussner.

Blaas merkte in seiner Anfrage an, dass die Strafen für fehlende Betriebsbewilligungen zwischen 775 und 1.550 Euro liegen würden und wollte wissen, wer die Betriebsbewilligungen kontrolliere und die Strafen einziehe. Mussner teilt dem Abgeordneten mit, dass das Personal des Landesforstkorps und die vom Bürgermeister beauftragten Gemeindebediensteten mit der Überwachung der Einhaltung der Vorschriften über Seilbahnanlagen im privaten Dienst und Materialseilbahnen betraut seien. Für die Abwicklung des Verfahrens zur Anwendung der Verwaltungsstrafen betreffend die Seilbahnanlagen im privaten Dienst und die Materialseilbahnen sei das Amt für Forstverwaltung zuständig, erklärt der Landesrat.

Blaas‘ Frage, ob gegen eine Materialseilbahn auch ein Abbruchbescheid ausgestellt werden könne, wenn diese keine Betriebsbewilligung aufweise, bestätigt Mussner. Ein Abbruchbescheid gegen Materialseilbahnen ohne Betriebsbewilligung, könne vom Bürgermeister, vom Landeshauptmann oder von einem Kommissär jederzeit erlassen werden, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet sei. Allgemein müssten Anlagen, die seit über drei Jahren nicht mehr in Gebrauch sind, innerhalb von sechs Monaten abgebrochen werden, ergänzt Landesrat Mussner abschließend.