Ist „Geoblocking“ autonomiefeindlich?

Veröffentlicht am 27.03.2017
Einige Streaming-Dienste ab 2018 nicht mehr blockiert – Freiheitliche Anfrage

Das sogenannte „Geoblocking“ meint eine Sperrung bestimmter Internetinhalte, die allerdings nur auf eine bestimmte geographische Region, z. B. ein bestimmtes Land der Erde beschränkt ist. Die Nutzer von kostenpflichtigen Streaming-Abos können die Dienste nur in der jeweiligen Landessprache nutzen. Der Zugriff auf deutsche Versionen in Italien ist daher nicht möglich. Die deutschsprachigen Südtiroler werden in ihrem völkerrechtlich verbrieften Muttersprachenrecht durch das sogenannte „Geoblocking“ eingeschränkt.

„Das ‚Geoblocking‘ betrifft ausschließlich private Anbieter“, hält der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas in einer Aussendung einleitend fest und verweist auf die Antwort auf seine Anfrage. „‘Aus diesem Grund ist eine Bindungswirkung der autonomierechtlichen Normen zum Gebrauch der deutschen Sprache nicht anwendbar‘“, zitiert Blaas aus der vorliegenden Antwort. „In Ermangelung des öffentlichen Auftrages greifen die autonomen Bestimmungen nicht“, so der Freiheitliche Landtagsabgeordnete.

„Südtirol erlebt durch das ‚Geoblocking‘ einen Nachteil, da die deutsche Bevölkerung auf die Angebote in der eigenen Muttersprache nicht zurückgreifen kann. Wie aus den Unterlagen hervorgeht, wird das ‚Geoblocking‘ in der gesamten EU als Problem wahrgenommen. Die Anwendung eines Verbots des ‚Geoblockings‘ wird angedacht, aber es seien noch urheberrechtliche Fragen zu klären. Ob ein Dienst im Ausland abrufbar ist, hängt von den jeweiligen erworbenen Nutzungsrechten für das Ausland ab. Diese Rechte sind jedoch teuer zu erwerben. Jedenfalls sollen ab dem Jahr 2018 bestimmte Streamig-Dienste nicht mehr blockiert sein und auch in deutscher Sprache in Südtirol abrufbar sein“, hält Blaas fest.

„Mit der derzeitigen Situation werden Sprachminderheiten in Europa diskriminiert“, betont der Freiheitliche Landtagsabgeordnete und fordert eine rasche Behebung des Problems.

„Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wenden im Regelfall kein ‚Geoblocking‘ an, da sie bereits die Rechte für die Eigenproduktionen besitzen. Heikel ist die Angelegenheiten nach wie vor bei internationalen Filmen oder Sportübertragungen“, entnimmt Walter Blaas abschließend aus den Unterlagen.