Gewalttätige Nigerianer sind umgehend auszuweisen

Veröffentlicht am 11.07.2016
Afrikaner verletzen Zugschaffnerin auf der Strecke Verona – Bozen

Der Freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, zeigt sich entsetzt über einen gewalttätigen Übergriff auf eine Zugschaffnerin auf der Strecke von Verona nach Bozen durch drei Afrikaner. Leitner fordert die umgehende Ausweisung von ausländischen Gewalttätern und verweist auf die Freiheitliche Initiative im Landtag, die entsprechenden Druck auf die Politik in Rom ausüben soll.

„Das Zugpersonal fühlt sich nicht erst seit gestern von gewaltbereiten Afrikanern, die teilweise als sogenannte Flüchtlinge an Italiens Küsten stranden, bedroht“, hält Leitner in einer Aussendung einleitend fest. „Der Vorfall am Wochenende, bei der eine Schaffnerin von drei Nigerianern brutale Gewalt erfahren hat, ist nur die Spitze des Eisberges. Immer wieder kommt es zu Vorfällen durch aggressive, gewalttätige Afrikaner, die keine Achtung vor der Pflichtausübung des Bahnpersonals haben und ihren Willen mit den Fäusten durchsetzen“, erörtert der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner.

„Die Übergriffe auf das Personal der Bahn, das aggressive Verhalten und das Faustrecht sind ein Vorgeschmack auf die langfristigen Folgen der illegalen Einwanderung nach Italien und Südtirol. Es darf stark bezweifelt werden, ob es sich bei den Gewalttätern um tatsächliche Flüchtlinge gehandelt hat, auf deren ‚kulturelle Bereicherung‘ unsere Bevölkerung verzichten kann“, unterstreicht Leitner und fordert die umgehende Ausweisung solcher Subjekte.

„Wir Freiheitlichen haben bereits vor einem Monat in einem Begehrensantrag an das römische Parlament die notwendigen Schritte zur Ausweisung von straffälligen Ausländern gefordert“, so der Freiheitliche Fraktionssprecher. „Straffällig gewordene Personen, die sich einer Gesetzesübertretung schuldig gemacht haben und nicht in Besitz der italienischen Staatsbürgerschaft sind, müssen umgehend in ihr Herkunftsland abgeschoben und eine weitere Einreise verweigert werden“, erörtert Leitner den Freiheitlichen Antrag.

Aufgrund der Gewalttaten der letzten Monate und die aktuelle Tat gegen eine Schaffnerin, bei denen die Täter vorwiegend Ausländer waren, wurde in der Südtiroler Bevölkerung der Ruf nach einer vermehrten Ausweisung straffälliger Einwanderer laut. Die Südtiroler fühlen sich nicht mehr sicher und die Angst, Opfer einer Gewalttat durch bereits straffällige Ausländer zu werden, ist groß. Es besteht dringender Handlungsbedarf und die Politik hat die Aufgabe, dem umgehend nachzukommen.

„Laut Informationen des Regierungskommissariats für die Provinz Bozen sind in Südtirol in den Jahren 2010 bis 2015 insgesamt 527 Ausweisungsmaßnahmen erlassen worden. Die ausgewiesenen Einwanderer wurden in ihre Herkunftsländer zurückgeführt. Allein im Zeitraum Juni bis Dezember 2015 wurden 62 Personen des Landes Südtirol verwiesen, welche vor allem aus dem nordafrikanischen Raum stammen“, erörtert Pius Leitner und sieht abschließend dringenden Handlungsbedarf.

Die Kompetenzen liegen für den Erlass als auch für die Vollstreckung von Maßnahmen zur Ausweisung von straffälligen Ausländern bei den staatlichen Behörden.