Gemeinderatswahlen 2016

Veröffentlicht am 09.05.2016
Kommentar von Landesparteiobmann Walter Blaas

Der Freiheitliche Landesparteiobmann und Abgeordnete Walter Blaas sieht sich in seiner Annahme über die Sinnlosigkeit des neuen Wahlgesetzes für Bozen bestätigt. Bozen hat gewählt und die Kräfteverhältnisse werden im überwiegenden Maß die gleichen bleiben. Der politische Stillstand wird sich fortsetzen.

„Das Noggler’sche Wahlgesetz hat rein gar nichts gebracht“, unterstreicht Walter Blaas in einer ersten Stellungnahme und sieht sich in seiner Position bestätigt. „Weder wurde dadurch die Landeshauptstadt regierbarer noch ermöglichte das Wahlgesetz klare und vor allem stabile Mehrheiten im Gemeinderat zu bilden. Jeder unserer Einwände wurde auf eindrucksvolle Weise bestätigt. Die alten Gräben und Konflikte zwischen den unterschiedlichen Blöcken in Bozen haben sich verhärtet und werden auch in Zukunft mit einem allgemeinen Stillstand in der Stadtpolitik weitergehen“, erklärt Obmann Blaas.

„Das Scheitern der STF im Alleingang war vorhersehbar, denn von Anfang an fehlte es ein Einsatzbereitschaft beim ‚Kampf um Bozen‘ im Regionalrat zur Verhinderung des SVP-Maßanzuggesetzes. Standhafte Oppositionsarbeit sieht anders aus. An der gesamten deutschen Opposition im Lande wurde ein Bärendienst erwiesen“, unterstreicht Walter Blaas.

„Im Namen der Freiheitlichen gratuliere ich dem ‚Bündnis 2016‘ in der Gemeinde Niederdorf zum Wahlerfolg und wünsche viel Erfolg für die bevorstehenden Herausforderungen“, hält Obmann Walter Blaas abschließend fest.