Faktencheck Flughafen: Abschiebungen über den Flughafen von Bozen

Veröffentlicht am 24.05.2016
Mangelnde Informationen – L. Abg. Blaas zweifelt an geeigneter Beschaffenheit der Struktur

Der Freiheitliche Landesparteiobmann und Abgeordnete Walter Blaas informiert mittels handfester Fakten über den Flughafen von Bozen, wiegt Behauptungen und Ansichten mit Zahlen ab und will einen Kostenüberblick schaffen. „Im Interesse der Bürger Südtirols soll hinsichtlich des anstehenden Referendums über die weitere öffentliche Finanzierung des Flughafens von Bozen durch das Land Transparenz herrschen. Weder Wurfspiele noch Märchen können mit Fakten mithalten“, hält Blaas fest und setzt sich mit den Abschiebungen von ausländischen Personen über den Flughafen von Bozen auseinander.

„Im Zuge der beispiellosen Kriminalitätswelle durch Ausländer in Südtirol, hat die Quästur von Bozen in den vergangenen Jahren etliche Personen abschieben lassen. Allein Im Jahr 2015 wurden 114 Ausweisungsmaßnahmen in Südtirol durchgeführt“, erklärt der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas in einer Aussendung einleitend. „Wie viele von den 114 Personen tatsächlich abgeschoben worden sind und keine weitere Einreise nach Südtirol oder auf das Staatsgebiet unternommen haben, ist eine andere Frage“, stellt der Freiheitliche Abgeordnete fest.

„Die betroffenen Ausländer seien in die Maghreb-Staaten, auf den Balken oder nach Südost-Asien abzuschieben gewesen“, erklärt Walter Blaas und zweifelt, ob sowohl jetzt als auch künftig der Flughafen von Bozen hierfür die geeignete Struktur sei, da diese Destinationen nicht vorgesehen wären.

„Der Flughafengesellschaft ABD Airport AG liegt keine Kenntnis darüber vor, ob und wie viele ausländische Personen über den Flughafen von Bozen abgeschoben worden sind“, erörtert Blaas. „Laut Artikel 13, Absatz 2 des gesetzvertretenden Dekretes Nr. 286/1998 werden Personen, die als gefährlich für öffentliche Ordnung und Sicherheit eingestuft werden oder bei denen Fluchtgefahr besteht, von den Sicherheitskräften an die Flughafengrenzstelle bzw. zu einem Identifizierungs- und Ausweisungszentrum geleitet“, entnimmt der Freiheitliche Abgeordnete aus den vorliegenden Informationen.

„Genaue Informationen über die Anzahl der Personen, welche vom Flughafen in Bozen abgeschoben worden sind und deren Abschiebeort liegen derzeit nicht vor“, hält Blaas abschließend fest.