Abschiebungen und Ausreisen von straffälligen Ausländern scheitert oft an fehlenden Dokumenten

Veröffentlicht am 12.01.2017
Warum bei Einreisen in keinem einzigen Fall?

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair greift in einer Anfrage an die Landesregierung ein Thema auf, mit dem sich die Behörden in Deutschland, aber auch in Italien immer wieder beschäftigen, nämlich die schwierige Rückführung bzw. Ausweisung von straffälligen Zuwanderern oder Asylbewerbern in deren Herkunftsländer.

„Experten sprechen davon, dass fehlende Papiere und mangelhafte Dokumente das größte Abschiebehindernis sind, sprich, dass keine Pässe da sind. Interessant ist dabei der Umstand, dass dies in keinem einzigen Fall ein Hindernis für die Einreise war. Als weitere Gründe werden fehlender Abschiebewille, ärztliche Atteste, die die Reiseunfähigkeit bestätigen, Untertauchen oder auch zu wenig Personal genannt. Ich finde es schon bemerkenswert, wie sich Europa auf der Nase herumtanzen lässt. Ich möchte von der Landesregierung ganz gerne wissen, was sie dagegen zu unternehmen gedenkt“, schreibt Mair.