12 Millionen Euro kostet die Masseneinwanderung in Südtirol dem Steuerzahler jährlich

Veröffentlicht am 07.02.2017
Die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair warnt vor einer dramatischen Belastung der öffentlichen Haushalte

„Die Kostenwahrheit und ein echter Kassasturz quer durch alle Ressorts ist eine Notwendigkeit, um in Erfahrung zur bringen, was die Migranten den Südtiroler Steuerzahlern bisher gekostet haben und was sie noch kosten werden. Im Sinne der transparenten Verwaltung sind sämtliche Kosten im Interesse der Bürger anzuführen“, erklärt Mair die Hintergründe zur Intervention im Landtag. Nun liegen die ersten groben Daten vor.

„Die gesamte Asylindustrie ist auf das Anzapfen von öffentlichen Mitteln ausgerichtet“, unterstreicht die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair in einer Aussendung und verweist auf die Folgen der illegalen Masseneinwanderung. „Die Kosten begleicht der Steuerzahler, unabhängig davon, ob der Staat oder das Land die Geldmittel aufwendet. 28 Euro pro Person und Tag macht die Unterbringung und Betreuung der Asylwerber aus. Laut Auskunft der zuständigen Landesrätin Stocker ergeben sich dadurch Jahreskosten zu Lasten des Staates von circa 11 Millionen Euro“, gibt Mair zu bedenken.
„Damit kostet ein Asylwerber dem Steuerzahler im Schnitt 840 Euro pro Monat“, erörtert Mair und gibt zu bedenken, dass die Mindestrentner weit weniger Mittel zur Verfügung haben. Hinzu gesellen sich weitere Ausgaben zu Lasten des Landes Südtirol.

„Das Land trägt im Wesentlichen die Kosten für die Anpassung und Zurverfügungstellung der für die Aufnahme genutzten Immobilien. Diese Kosten sind davon abhängig welche Immobilien jeweils genutzt und angepasst werden müssen, bewegen sich jedenfalls in einer Größenordnung von ca. 1-1,2 Mio. €“, entnimmt die Freiheitliche Landtagsabgeordnete aus der vorliegenden Antwort auf eine Anfrage.

„Angesichts der Tatsache, dass nur Wenige, die in den Asylantenheimen untergebracht sind, Schutzbedürftige sind, lassen sich derartige Ausgaben nicht rechtfertigen. Die öffentlichen Haushalte werden durch die Masseneinwanderung massiv belastet und die Folgekosten lassen sich heute kaum abschätzen“, schreibt Mair.

„Wir Freiheitliche betonten erneut unsere Forderung nach einer Obergrenze auch hinsichtlich der anfallenden Kosten, denn alles hat eine berechtigte Grenze. Die Grenzen der öffentlichen Mittel und die Belastbarkeit der Haushalte sind zu respektieren, schließlich werden die Hypotheken von heute auf die kommenden Generationen umgemünzt", so Mair abschließend.

Ulli Mair
Abgeordnete zum Südtiroler Landtag