Wahlgesetz

Veröffentlicht am 16.10.2017
Wahlgesetze sind in einer Demokratie die Grundlage dafür, dass Parlamente ein Spiegelbild der Gesellschaft sind. Davon entfernen sich leider immer mehr so genannte Vorzeigedemokratien. Letztes Beispiel ist Italien. Nach Porcellum und Italicum folgt nun das Rosatellum, ein Wahlgesetz schlechter als das andere und zudem in Teilen verfassungswidrig. Nicht der Wähler entscheidet über die Volksvertreter, sondern die Parteizentralen.
Vollkommen unter die Räder kommt die Demokratie in Südtirol. Da hat sich die SVP mit römischer Hilfe nicht nur einen Maßanzug geschneidert, sondern mehr oder weniger per Gesetz die Parlamentssitze gesichert.
 
Pius Leitner
Vahrn